Login to your account

Username
Password
MOD_LOGIN_REMEMBER_ME

Create an account

Fields marked with an asterisk (*) are required.
Name
Username
Password
Verify password
Email
Verify email

FDP Freiberg

  • Glück auf und herzlich willkommen auf den Internetseiten der FDP Freiberg! Die Internetpräsentation wird derzeit überarbeitet, schauen Sie in den nächsten Tagen doch noch einmal vorbei und entdecken sie weitere Informationen und Details.

FDP lehnt Erhöhung der Elternbeiträge für Krippen, Kitas und Hort ab

Der Stadtrat hat am Donnerstag über die Erhöhung der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in Krippe, Kita und Hort abgestimmt. Der Elternanteil wird für Krippenkinder von 20,5% auf 21,5%, für Kindergartenkinder und Hortkinder von 26,5% auf 28,5% der Betriebskosten steigen. Mit der Erhöhung des Elternanteils verringert sich der Finanzierungsanteil der Stadt entsprechend. Der Vorsitzende der Stadtratsfraktion FDP - Haus/Grund lehnte für seine Fraktion diese Erhöhung ab: "Die Eltern werden ohnehin schon tiefer in die Tasche greifen müssen, weil durch die Tarifsteigerung die Betriebskosten von allein steigen. Darüber hinaus den Elternanteil noch zu erhöhen ist unanständig und kein Ausdruck von Familienfreundlichkeit. Eigentlich müsste eine familienfreundliche Stadt junge Familien fördern und junge Menschen die Entscheidung zur Familiengründung erleichtern anstatt sie abzukassieren. Ich wünsche mir mal wieder eine Stadtratssitzung, in der die Räte nicht darüber abstimmen müssen, Abgaben, Beiträge und Steuern zu erhöhen.", so Karabinski.

Weiterlesen...

Fraktion lehnt Erhöhung der Grund- und der Gewerbesteuer ab

Der Stadtrat berät am Donnerstag über den Beschlussvorschlag der Stadtverwaltung, die Grundsteuer und die Gewerbesteuer kräftig anzuheben sowie den Zuzugsbonus für Studenten abzuschaffen. Der Vorsitzende der Stadtratsfraktion FDP – Haus/Grund hat am Mittwoch mitgeteilt, dass seine Fraktion dies ablehnen wird. „Besonders das Vorhaben, die Gewerbesteuer kräftig zu erhöhen, halten wir für einen Fehler. In der aktuellen wirtschaftlichen Situation müsste eigentlich alles getan werden, um den Wirtschaftsstandort Freiberg attraktiv zu gestalten. Die Erhöhung der Gewerbesteuer wird aber nicht dazu beitragen, dass neue Industrieansiedlungen in Freiberg stattfinden und sie wird auch nicht dazu beitragen, dass neue Arbeits- und Ausbildungsplätze entstehen. Besonders fragwürdig ist die Erhöhung der Gewerbesteuer, da nicht erkennbar ist, dass die Freiberger Unternehmen ursächlich für das Haushaltsdefizit sind. Sie verursachen weder ein Ansteigen der Kreisumlage noch sind sie verantwortlich für das Absinken der Schlüsselzuweisungen.“, so Karabinski.

Weiterlesen...

Neues Schulgesetz ist für Freiberg ein Rückschritt

Freiberg/ 13.01.2016. Der Freiberger FDP-Vorsitzende Benjamin Karabinski hat den Entwurf des neuen Schulgesetzes kritisiert. „Vor allem für Freiberg und die Schulen im Raum Freiberg ist das neue Schulgesetz ein bedauerlicher Rückschritt, denn bei der Sicherung von Schulen im ländlichen Raum bleibt der Gesetzentwurf weit hinter dem Schulschließungsmoratorium von 2010 zurück. Künftig wird die Mindestschülerzahl von bisher geduldeten 20 auf 25 pro Klassenstufe erhöht. Hinzu kommt, dass Oberschulen in Mittelzentren - wie zum Beispiel Freiberg - künftig nicht mehr mit nur einer Klasse pro Jahrgangsstufe betrieben werden dürfen. Mit dem neuen Schulgesetz werden Schulschließungen vor allem im ländlichen Raum wieder wahrscheinlicher.“ Außerdem kritisierte Karabinski, dass die Schulgesetznovelle nicht dazu genutzt wurde, um die Einrichtung, Ausgestaltung und Finanzierung von Flüchtlingsklassen, sogenannten DaZ-Klassen (Deutsch als Zweitsprache), zu regeln. „Diese Gesetzesnovelle hätte eindeutige und verbindliche Regelungen treffen müssen, wer für die Einrichtung, den Betrieb und vor allem für die Finanzierung der DaZ-Klassen verantwortlich ist. Hier erwarte ich Nachbesserungen von der Koalition. Das darf nicht auf Dauer an den Kommunen hängen bleiben. Hier ist ein Bekenntnis auf gesetzlicher Grundlage vom Freistaat nötig.“ „In Sachen Digitalisierung bleibt der Gesetzentwurf im vergangenen Jahrhundert stehen. Während in den Pausen auf dem Schulhof die Schüler ganz selbstverständlich mit Smartphones, WhatsApp und sozialen Netzwerken hantieren, herrscht in den Schulgebäuden weiterhin die Kreidezeit. Einen gesetzlichen Rahmen für neue digitale Konzepte für Unterricht und Schulorganisation sucht man im Gesetzentwurf vergeblich.“, so Karabinski.

Twitter Feeds

  facebook  twitter  youtube

Newsletter